Libyen soll für die EU Menschen im Mittelmeer retten – doch die Küstenwache geht nicht ans Telefon
Wir veröffentlichen Funkmitschnitte und einen geheimen Bericht, die belegen: Wer im Mittelmeer auf die Hilfe der Libyer hofft, ist häufig verloren.
Die von der EU aufgebaute libysche Küstenwache ist in Notfällen für Seenotretter nicht erreichbar. Recherchen von BuzzFeed News zeigen, dass auf den offiziellen Rufnummern so gut wie nie jemand antwortet. Die Libyer sprechen zudem kein Englisch. Beides ist ein klarer Verstoß gegen internationale Vorgaben, die sowohl eine 24-Stunden-Verfügbarkeit als auch Englisch-sprechendes Personal vorschreiben.
BuzzFeed News liegen insgesamt fünf Nummern vor, die von libyschen Behörden als Kontaktnummern für Seenotrettungen angegeben wurden. Zwei davon sind in der Datenbank der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation der Vereinten Nationen (IMO) für Seenotrettungen hinterlegt. Dort ist für Tripolis auch von einem 24-Stunden-Betrieb die Rede.
Ein Reporter von BuzzFeed News hat an drei verschiedenen Tagen und zu sechs verschiedenen Uhrzeiten versucht, diese Nummern zu erreichen. Von diesen 30 Kontaktversuchen scheiterten 29, weil der Anruf nicht beantwortet wurde. Unter den Nummern, auf denen niemand zu erreichen war, waren auch jene beiden Nummern, die in der internationalen Datenbank für Seenotfälle eingetragen sind.
Geht die libysche Küstenwache ans Telefon? Der Selbstversuch:
In der Datenbank findet sich als offizieller Kontakt außerdem eine Google-Mail-Adresse. BuzzFeed News liegen noch drei weitere Mailadressen vor, die als offizielle Kontakte zur libyschen Küstenwache gelten, darunter eine Adresse, die ebenfalls bei Google-Mail registriert ist, sowie eine Adresse, die zur italienischen Marine gehört. Alle diese Adressen hat BuzzFeed News kontaktiert, erhielt jedoch keine Antworten.
BuzzFeed News hat außerdem Funkmitschnitte diverser Kontaktversuche an verschiedenen Tagen erhalten, bereitgestellt von „Sea Watch“. Auch diese Mitschnitte erhärten die Vorwürfe.
Einen Ausschnitt des Materials veröffentlichen wir hier.
Funkmitschnitte: Sea-Watch-Crew beim Versuch, sich mit libyschen Behörden zu verständigen.
Sea-Watch übermittelte BuzzFeed News auf Anfrage außerdem eine Liste mit protokollierten Kontaktversuchen, die während letzten Einsatzzeitraums zwischen dem 18. und dem 21. Januar 2019 von der Brücke der Sea-Watch 3 unternommen wurden. Darauf finden sich zehn gescheiterte Versuche, mit der libyschen Leitstelle Kontakt aufzunehmen. In fünf weiteren Fällen sei von der libyschen Seite einfach aufgelegt worden: Wegen fehlenden Englisch-Kenntnissen oder nach der Ankündigung, dass der Anruf aufgezeichnet wird.
„Die Erreichbarkeit des JRCC Tripolis ist mehr als dürftig, immer wieder kommt es vor, dass die Leitstelle überhaupt nicht erreichbar ist“, schreibt Ruben Neugebauer von Sea-Watch auf Anfrage von BuzzFeed News. „Sollte sie erreichbar sein, häufig nur im lokalen arabischen Dialekt.“ In einem Beispiel habe eine Person auf der Seite der Libyer weder auf englisch, noch auf französisch oder ägyptischem arabisch kommunizieren können. „Obwohl es um einen Notfall ging, legte der Mitarbeiter des JRCC Tripolis einfach auf, bevor die nötigen Informationen weitergegeben werden konnten.“
Auch das Logbuch der Aquarius, die gemeinsam von „Ärzte ohne Grenzen“ und „SOS Mediteranee“ betrieben wurde, vermerkt allein für die Einsätze ab Juni 2018 fast 30 erfolglose Versuche, das JRCC Tripolis zu erreichen. Hinzu kommen neun erfolglose Versuche, auf dem für Notrufe reservierten Funkkanal libysche Einheiten zu erreichen.
„Für die Zeit vor dem Juni 2018 hat es immer wieder Probleme gegeben, libysche Behörden zu erreichen, etwa die libysche Küstenwache“, schreibt Stefan Dold von „Ärzte ohne Grenzen“ auf Anfrage von BuzzFeed News. Und Barbara Hohl von „SOS Mediterranee“ ergänzt: „Wir können (...) durch eigene Erfahrung bestätigen, dass es Lücken in den oder gar keine Reaktionen des JRCC gab und es teilweise äußerst schwer wenn nicht unmöglich war, sie überhaupt zu erreichen - weder per Telefon noch per VHF radio.“
Die bisherige Erreichbarkeit? „Null Prozent.“
Axel Steier von „Mission Lifeline“ antwortet BuzzFeed News per Email: „Das JRCC Tripolis war für uns noch nie telefonisch erreichbar. E-Mails werden nach Tagen beantwortet.“ Und weiter: „Besondere Ereignisse protokollieren wir, wie die Androhung der LCG, unsere Crew zu töten im Juni 2018.“ BuzzFeed News hat Steier gebeten, die bisherige Erreichbarkeit der libyschen Behörden in Seenotfällen zu schätzen, in denen die „Lifeline“ involviert war. Seine Antwort: „Null Prozent.“
Auch die Initiative „Alarm Phone“, die nach eigener Aussage ein „ ein selbstorganisiertes Call-Center für Geflüchtete, die auf dem Mittelmeer in Seenot geraten“ betreibt, schildert ähnliche Erfahrungen: „Auf sämtlichen bekannten Telefonnummern der libyschen Küstenwache ist für uns gewöhnlich nie jemand erreichbar, niemand hebt dort ab“, schreibt Ina Fisher von „Alarm Phone“ auf Anfrage von BuzzFeed News. Auf Emails folgten weder Eingangsbestätigungen noch Antworten. „Nur in zwei Fällen wurde ein Anruf entgegengenommen: Eine Nummer stellte sich als nicht zum JRCC gehörig heraus, sondern gehörte einem General im Ruhestand. In einem zweiten Fall konnte uns die Person nicht behilflich sein, fragte aber, ob wir ein bestimmtes Boot gerettet hätten. Dennoch erhalten wir vom MRCC Rom bei unseren regelmäßigen Beschwerden über die Nichterreichbarkeit des JRCC stets die Antwort, das JRCC arbeite gut.“
Der Sprecher der internationalen EU-Mission „Sophia“, Antonello de Renzis Sonnino, Kapitän der italienischen Marine, wollte auf Anfrage von BuzzFeed News keine genauen Zahlen nennen und erklärte lediglich: „Nach unserer Erfahrung war die Kommunikation mit dem zuständigen MRCC, einschließlich des libyschen, im Falle von Seenot-Ereignissen, die unsere Schiffe betreffen, zufriedenstellend.“ Eine Statistik oder Übersicht zu misslungenen Kontaktversuchen sei bei „Sophia“ aber nicht vorhanden.
Nachdem 2018 italienische und maltesische Häfen Schiffe mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr einlaufen ließen und dadurch Schiffe teilweise tagelang mit Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer warten mussten, sind zivile Seenotretter auch dazu übergegangen, bei Seenotfällen im Mittelmeer die „Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS)“ zu informieren, um von dort Unterstützung bei der Kontaktaufnahme mit zuständigen Stellen zu erhalten. Die DGzRS betreibt das MRCC Bremen und ist damit zuständig für den maritimen Such- und Rettungsdienst in Nord- und Ostsee.
Christian Stipeldey von der DGzRs bestätigte gegenüber BuzzFeed News: „Im Januar 2019 haben wir in einem Fall versucht, Tripolis telefonisch zu erreichen. Die Verbindung kam nicht zustande. Von diesem Fall hatte MRCC Rom bereits Kenntnis.“
24 Stunden erreichbar auf Englisch: Das sagen die internationalen Vorschriften
Die Weltmeere sind in Rettungszonen eingeteilt. In jeder dieser Zonen werden Rettungen in Seenotfällen von Koordinierungsstellen (sogenannten RCCs) koordiniert und beaufsichtigt.
Vorgaben für RCCs sind im „International aeronautical and maritime search and rescue manual: IAMSAR manual“ festgeschrieben, welches für alle Unterzeichner des „Internationalen Übereinkommens von 1979 zur Seenotrettung“ bindend ist.
Darin heißt es:
Ein RCC muss 24 Stunden besetzt sein – mit Personal, das Englisch spricht.
Das Internationale Handbuch für Such- und Rettungsmaßnahmen im Luft- und Seeraum schreibt für RCCs in der Spalte „erforderlich“ vor: „24 Stunden Verfügbarkeit“ und „ausgebildete Personen mit Fähigkeiten in der englischen Sprache“. Weiterhin verlangt es für RCCs „(...) eine ausreichende Anzahl von Personal (...) muss rund um die Uhr verfügbar sein“ und weißt auf die zunehmende Nutzung von Mobiltelefonen für Notrufe hin. Weitere Screenshots: Folien aus einem Workshop der US-Marine und Ausschnitte aus dem „European Search and Rescue Plan“.
Fehlende Englisch-Kenntnisse gefährden mitunter offenbar auch die Retter selbst. So kam es am 6. November 2018 zu einem aggressiven Eingreifen eines libyschen Patrouillenbootes in eine laufende Rettungsmission. Fünf Menschen starben.
Fünf Tage vorher geriet die deutsche Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ in eine Auseinandersetzung mit einem Boot der libyschen Küstenwache, in deren Verlauf von den Libyern auch geschossen wurde. Beide Vorfälle könnten auch deswegen eskaliert sein, weil libysche Offiziere englische Funksprüche nicht verstanden haben.
UPDATE: Bundesregierung prüft, ob libysche Seenotrettung Thema bei der „IMO“ wird
20.03.2019, 15:32
Das Bundesverkehrsministerium prüft, die Arbeit der libyschen Küstenwache bei der nächsten Sitzung des für Seenotrettung zuständigen IMO-Unterausschusses auf die Tagesordnung zu setzen. Das wurde BuzzFeed News aus dem Bundesverkehrsministerium auf Anfrage bestätigt. Aus dem Ministerium hieß es weiter, man fordere in Gesprächen mit libyschen Vertretern regelmäßig, den Schutz von Flüchtlingen bei der Seenotrettung zu gewährleisten.
Ende Juni hatte die Internationalen Seeschifffahrts-Organisation der Vereinten Nationen (IMO) das JRCC Tripolis in die Datenbank der Koordinierungsstellen aufgenommen. Über ein vollwertiges MRCC (Maritime Rescue Coordination Centre) verfügt Libyen bislang nicht.
BuzzFeed News hat die IMO mit den Rechercheergebnissen konfrontiert. Eine Sprecherin antwortete auf unsere Anfrage, man sei nicht in der Position, die Recherche zu kommentieren. Die IMO habe darüber hinaus nicht den Auftrag, die Erreichbarkeit und Zuverlässigkeit von RCCs zu überprüfen. Man könne das allerdings tun, wenn ein Mitgliedsstaat darum bittet.
BuzzFeed News recherchiert weiter zum Thema. Habt ihr Tipps oder Hinweise? Dann meldet euch bei unserem Reporter Marcus Engert : marcus.engert@buzzfeed.com. Marcus ist auch über WhatsApp und Signal zu erreichen: +49 163 / 25 23 21 7. Für Hinweise und vertrauliche Dokumente haben wir außerdem einen anonymen und sicheren digitalen Briefkasten.
BuzzFeed News hat außerdem den Europäischen Auswärtigen Dienst und den zuständigen EU-Kommissar un um eine Stellungnahme zu dieser Recherche gebeten. Ein Sprecher der EU-Kommission antwortete, man gebe der libyschen Küstenwache weder Anordnungen noch überwache man deren Arbeit. Darüber hinaus sei die EU kein Mitglied der IMO, sondern die Mitgliedsstaaten.
George Theocharidis, Professor für Seerecht an der „World Maritime University“ in Malmö antwortete BuzzFeed News: „Libyen hat das von der IMO ausgearbeitete „Internationalen Übereinkommens von 1979 zur Seenotrettung“ ratifiziert. Daher ist jeder ratifizierende Mitgliedstaat, einschließlich Libyen, verpflichtet, ihn umzusetzen. Man muss sich jedoch darüber im Klaren sein, dass nicht jeder Staat diese Funktion ordnungsgemäß ausüben kann, insbesondere wenn er, wie Libyen, in Unruhen geraten ist.“ Da jeder Staat Souveränität genieße, sei es nicht möglich, die Erfüllung dieser Pflichten zu erzwingen. „Was die SAR-Verpflichtungen betrifft, so haben Sie Recht damit, dass es eine Verpflichtung zur Bereitschaft rund um die Uhr auf der Grundlage bestimmter, genehmigter Handbücher gibt.“ Allerdings könne kein Organ, einschließlich der IMO, Libyen dazu „zwingen“. Theocharidis ergänzte: „Natürlich kann die Presse immer indirekten Druck auf die Staaten ausüben.“
Geheimbericht zeigt: Sind die Wellen zu hoch, können die Libyer nicht mehr retten
Die fehlende Erreichbarkeit der libyschen Küstenwache scheint nicht das einzige Problem für Seenotrettungen zu sein. Selbst wenn die Libyer von Rettungen erfahren, scheinen sie häufig nicht helfen zu können.
Über die EU-Mission „SOPHIA“ im Mittelmeer wird halbjährlich ein interner Bericht veröffentlicht, der Militärangehörigen und Mitgliedsstaaten zugeht. Der Bericht für das zweite Halbjahr 2018 liegt BuzzFeed News vor.
Darin wird zweierlei festgestellt:
Eine Wellenhöhe bis 1,25 Meter entspricht auf der sogenannten „Douglas-Skala", mit der man den Seegang misst, der Stufe 3 – von 9 Stufen. Die Stufe 3 trägt die Bezeichnung „Slight“, was so viel heißt wie „gering“.
Bis zu welcher Wellenhöhe ein Schiff fährt, ist eine Entscheidung des Kapitäns. Entscheidend sind neben der Wellenhöhe auch die Wellenlänge und die Rollperiode, also die Taktung, in welcher die Wellen ankommen.
Das Mittelmeer ist bekannt für sehr kurze Wellen, so dass bereits relativ niedrige Wellenhöhen Schiffe zum kentern bringen können. Ruben Neugebauer von „Sea-Watch“ schrieb auf Anfrage von BuzzFeed News, bei Wellenhöhen ab einem halben Meter oder höher wäre das Heranfahren an kleine Flüchtlingsboote mit Stahlschiffen, wie es die lybische Küstenwache tut, „grob fahrlässig“. Den entscheidenden Unterschied würden kleine, wendige Gummiboote machen, mit denen zivile Seenotretter an Flüchtlingsboote heranfahren. Diese könnten auch bei Wellengang noch sicher operieren, ohne die Flüchtlingsboote durch eigenes Schaukeln zu gefährden.
Ein weiteres Crew-Mitglied der „Aquarius“ bestätigte diese Erfahrungswerte gegenüber BuzzFeed News und ergänzte: „Für die Mannschaft der Aquarius sind sechs Meter Wellenhöhe auf jeden Fall machbar, wenn auch nicht angenehm“.
Ihr wollt besser verstehen, was hier passiert? BuzzFeed News berichtet seit Monaten zur Seenotrettung im Mittelmeer. Hier eine kleine Übersicht:
18. Oktober 2018: EU-Schiffe haben im Juni keinen einzigen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet
24. September 2018: Eine geheime Antwort der Bundesregierung bestätigt: Sie weiß von illegalen Haftanstalten in Libyen
17. September 2018: Diese Dokumente zeigen, dass Bundeskanzlerin Merkel persönlich über das Rettungsschiff Lifeline mitentschieden hat
21. August 2018: Ein geheimer Bericht: Die EU rettet 2018 im Mittelmeer viel weniger Menschen
24. Juli 2018: Ein Seenotretter antwortet auf 13 Vorwürfe
13. November 2017: Warum 5 junge Menschen vor laufenden Kameras ertrinken mussten