AfD-Fraktion will nach BuzzFeed-Recherchen prüfen, in welchen Facebook-Gruppen die Abgeordneten Mitglied sind
„Um so etwas in Zukunft zu verhindern.”
Am vergangenen Freitag hatte BuzzFeed News berichtet, dass 23 Bundestagsmitglieder der AfD in einer Facebook-Gruppe sind, in der gegen Flüchtlinge gehetzt, Hakenkreuze gepostet und Mordfantasien gegen Angela Merkel geäußert werden. Angestoßen durch diese Recherchen ist die Zugehörigkeit zu Facebook-Gruppen nun Thema in der AfD-Bundestagsfraktion, sagte der Abgeordnete Jens Maier am Dienstagnachmittag im Telefongespräch mit BuzzFeed News.
Die AfD-Fraktion will laut Maier nun stärker darauf achten, in welchen Facebook-Gruppen die jeweiligen Bundestagsmitglieder beigetreten sind, um die Mitgliedschaft in fragwürdigen Gruppen in Zukunft zu verhindern. AfD-Pressesprecher Christian Lüth hat auf eine entsprechende Nachfrage von BuzzFeed News bislang nicht reagiert.
Die AfD veröffentlichte am Freitag schon vor der Veröffentlichung der Recherche eine Pressemitteilung und kündigte an, rechtliche Schritte gegen eine Diffamierungskampagne zu prüfen. Bislang hat sich die AfD auf Anfrage nicht dazu geäußert, ob sie tatsächlich rechtliche Schritte eingeleitet hat.
Die AfD schrieb am Freitag außerdem, mindestens 20 Mitglieder der AfD-Fraktion seien „ohne Kenntnis und Einverständnis“ zu der Gruppe hinzugefügt worden seien. Nach Recherchen von BuzzFeed News ist diese Erklärung zumindest fragwürdig. Die AfD-Politiker seien der rassistischen Gruppe „Unser Deutschland patriotisch & frei” aktiv beigetreten, sagte der Administrator und Gründer der Gruppe – selbst AfD-Mitglied – in einem Telefonat mit BuzzFeed News.
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Update
20.03.2018, 22:57
In einer früheren Version des Textes hieß es, dass die AfD-Fraktion nun „regelmäßig” die Gruppenzugehörigkeit der Fraktionsmitglieder prüfen wollte. Das ist nicht richtig. Maier sagte uns, dass man in Zukunft „stärker darauf achten wolle.” Wir haben die Passage im Text berichtigt.