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Tausende Flüchtlinge warten darauf, ihre Familien wiederzusehen – aber Deutschland blockiert

Wir haben euch nochmal aufgeschrieben, warum sich da im Wahljahr nichts tut.

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Die deutsche Regierung hat im Wahljahr offenbar bewusst den Nachzug von Flüchtlingen aus Griechenland verzögert – und verstößt damit seit Monaten gegen die Dublin-Verordnung. Das Innenministerium widerspricht. Doch selbst ein deutsches Gericht hat kürzlich gegen die Regierung geurteilt.

Tausende Flüchtlinge warten in Griechenland darauf, mit ihren Familien in Deutschland vereint zu werden. Und obwohl sie das Recht auf eine Reise nach Deutschland haben, verzögert das Bundesministerium des Innern den Familiennachzug. Die Flüchtlinge können deshalb nicht in der vorgeschriebenen Frist von sechs Monaten mit ihren Familien vereint werden.

In den ersten drei Monaten des Jahres konnten im Schnitt noch 332 Flüchtlinge aus Griechenland zu ihren Familien nach Deutschland ziehen. Seit April waren es im Schnitt nur noch 123, ein Rückgang von mehr als 60 Prozent. Das zeigen aktuelle Zahlen des Innenministeriums, die BuzzFeed News vorliegen.

Erst vergangene Woche hatte das Verwaltungsgericht Wiesbaden geurteilt, dass eine verzögerte Familienzusammenführung rechtswidrig ist. Ein minderjähriger Flüchtling aus Syrien hatte einen Eilantrag gestellt – und gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gewonnen. Dieses ist jetzt verpflichtet, die Eltern und drei jüngeren Geschwister des Syrers bis zum 30. September von Griechenland nach Deutschland zu holen.

Mehr als 4000 Flüchtlinge warten trotz Zusage in Griechenland

Der junge Flüchtling ist bei weitem kein Einzelfall. Tausende Flüchtlinge warten zum Teil schon seit weit mehr als einem Jahr darauf, mit ihren Familien vereint zu werden. Derzeit leben „bis zu 4339 Personen“ in Griechenland, für die Deutschland eigentlich bereits seine Zustimmung zur Zusammenführung gegeben hat. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke vom 22. August hervor, die BuzzFeed News vorliegt.

Vermutlich warten sogar deutlich mehr Flüchtlinge trotz offizieller Bewilligung in Griechenland auf ihre Ausreise. Schon 2016 hatten knapp zweieinhalb Tausend Flüchtlinge eine Zustimmung erhalten, aber nur 739 durften nach Deutschland kommen.

Betroffen von dieser stark verzögerten Familienzusammenführung sind laut Innenministerium vor allem Menschen aus Syrien, gefolgt von Afghanistan und dem Irak. Dem Ministerium zufolge sind mehr als 60 Prozent der noch in Griechenland wartenden Kinder unter 18 Jahren. Etwa zehn Prozent der Betroffenen sind unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

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Das Innenministerium schreibt, trotz sinkender Zahlen gebe es keine offizielle Begrenzung des Familiennachzuges durch die deutsche Regierung – und keine Absprachen mit den griechischen Behörden. Dem widersprechen zwei Schreiben von griechischer Seite. In diesen Briefen steht, Deutschland hätte Griechenland darum gebeten, weniger Flüchtlinge nach Deutschland zu schicken.

In einem Schreiben des Greek Asylum Service heißt es unter anderem, die deutsche Dublin-Einheit habe die griechische Asylbehörde aufgefordert, Übermittlungen von Geflüchteten in einer „kontrollierten Zahl“ vorzunehmen, und zwar „ohne Berücksichtigung der Sechs-Monats-Frist“. Das wäre eine offene Aufforderung dazu, europäisches Recht zu brechen. Das Schreiben der griechischen Asylbehörde wurde Ende Juli von 27 angesehenen NGOs aus ganz Europa in einem offenen Brief zitiert. Gegenüber BuzzFeed News bestätigte der Greek Asylum Service die Existenz und den Inhalt des Schreibens.

Bereits im Mai hatte der griechische Migrationsminister Mouzalas in einem Brief geschrieben, dass die Begrenzung des Familiennachzuges eine Hinterzimmer-Vereinbarung zwischen dem deutschen Innenministerium und Griechenland sei. In dem an Innenminister Thomas de Maizière adressierten und von griechischen Zeitungen veröffentlichten Schreiben steht unter anderem, die Familienzusammenführungen nach Deutschland werden „wie vereinbart“ zurückgefahren. Das Innenministerium schreibt auf Anfrage, das Schreiben sei der Behörde bekannt.

Innenministerium bestätigt Echtheit der griechischen Schreiben

Das Bundesinnenministerium schreibt auf Anfrage von BuzzFeed News, die Zahl der Übermittlungen sei „entgegen der verbreiteten anderslautenden Gerüchtelage NICHT zahlenmäßig beschränkt”. Das Ministerium verweist, wie auch schon in anderen Fällen, auf „teilweise begrenzte Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten“ und einen „großen logistischen Koordinierungsaufwand“.

Auf die Frage, ob die griechischen Behörden in ihren Briefen an Deutschland nicht die Wahrheit schreiben, antwortete ein Sprecher des Innenministeriums: „Die Ausführungen in dem „Offen Brief“ des „Greek Asylum Service“ haben wir zur Kenntnis genommen. Die Bundesregierung äußert sich grundsätzlich nicht zu „Offenen Briefen“.“

Zum Brief des griechischen Migrationsministers Mouzalas an Innenminister Maiziere schreibt das Innenministerium: "das Schreiben ist hier bekannt"; die Fragen werden "in den regelmäßig stattfindenden Kontakten zwischen den Ministern unmittelbar besprochen."

Die Gründe des Innenministeriums scheinen vorgeschoben

Dass deutsche Behörden aus logistischen Gründen derzeit weniger Familien vereinen können, ist aus drei Gründen schwer nachvollziehbar.

Erstens stehen viele Aufnahmeeinrichtungen wegen des Rückgangs der Zahl der Asylsuchenden seit Monaten leer.

Zweitens machen die 4560 bestätigten Anträge auf Familiennachzug nur einen Bruchteil der insgesamt 130.000 Asylanträge aus, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zufolge in den ersten sieben Monaten dieses Jahres in Deutschland gestellt wurden.

Drittens sind die 500 Umsiedlungsplätze im Monat, die Deutschland Griechenland seit September 2016 im Rahmen des sogenannten Relocation-Programm zur Verfügung stellt, nicht reduziert worden. Wenn es logistische Probleme gäbe, müssten dann nicht auch andere Umsiedlungen begrenzt werden – nicht nur der Familiennachzug?

Angelos Tzortzinis / AFP / Getty Images

Ein Flüchtling schläft in einer verlassenen Fabrik in Patras. Etwa 80 Prozent der Flüchtlinge bräuchten eine psychologische Betreuung, schreiben Ärzte ohne Grenzen, bekommen aber keine.

Die Lage in griechischen Lagern spitzt sich zu

Einem im Juli veröffentlichten Bericht der Organisation Ärzte ohne Grenzen zufolge hat sich die Situation der Asylsuchenden auf der griechischen Insel Lesbos derweil dramatisch verschlechtert. Rund 80 Prozent der schutzbedürftigen Menschen bräuchten „dringend eine psychologische Betreuung“, würden aber „weder ausreichend identifiziert noch angemessen versorgt“, schreibt Ärzte ohne Grenzen.

Der Deutsche Michael Kientzle arbeitet seit dem vergangenen Jahr als Flüchtlingshelfer in Griechenland. „Viele Geflüchtete sind traumatisiert vom Krieg, müde von ihrer langen Flucht und zermürbt von der endlosen Warterei”, sagt Kientzle im Skype-Gespräch mit BuzzFeed News. “Wir haben unzählige Male Betroffenen klarmachen müssen, dass ihr Transfer, der eigentlich bald stattfinden sollte, nun auf unbestimmte Zeit verschoben ist.“

Im Juni vergangenen Jahres gründete der 37-Jährige das Mobile Info Team, um Flüchtlinge bei Anträgen auf Asyl und Familienzusammenführung zu unterstützen. Als im April bekannt wurde, dass die Zahl der Übermittlungen rückläufig war, startete Kientzle eine Petition. In dieser fordert er Innenminister de Maizière auf, die Begrenzung der Transfers aufzuheben.

Kientzle sammelt auch Briefe von Betroffenen, von denen er bereits 70 an de Maizière verschickt hat. Insgesamt sollen es mehr als 100 werden. Kientzle sagt, die Frustration unter den 3,700 Wartenden sei mittlerweile „ins Unermessliche gestiegen“.

Privat

Mahmouds kleinste Tochter mit einer Schwimmweste, vor der Überfahrt von der Türkei nach Griechenland. Seit Februar 2016 wartet die Familie auf die Weiterreise nach Deutschland.

Diese Frustration wird zum Beispiel im Brief von Mahmoud A. deutlich. Der 47-jährige Familienvater aus Syrien hat zwar seine Frau und vier Kinder bei sich, ist aber seit mehr als zwei Jahren von seinem Sohn Hosin (16) und seiner Tochter Fatima (18) getrennt. Für seine Familie, die seit Februar 2016 in Griechenland ausharrt, werde die Situation „unerträglich“.

Muhammad K., ein 44-jähriger Syrer aus Aleppo, wartet seit Juni 2015 in Deutschland darauf, seine Frau Leila und seine vier Kinder wiederzusehen, die in Griechenland warten.

Laut der griechischen NGO Greek Forum of Refugees gibt es zwischen den einzelnen Camps große Unterschiede. Auf den Ägäis-Inseln wie Lesbos würden viele Asylsuchende unter schlechten Bedingungen und in Zelten leben. In den größeren Städten auf dem griechischen Festland wie Athen und Thessaloniki seien sie dagegen oft in Containern untergebracht, sagt ein Sprecher des Greek Forum of Refugees auf Anfrage von BuzzFeed News. Insgesamt seien die Menschen aber isoliert, ohne Arbeit und nicht sicher. Auch von Selbstmordversuchen spricht die gemeinnützige Organisation.

Für Menschen wie Mahmoud oder Muhammad sei die Verzögerung des Nachzugs nach Deutschland eine Katastrophe, sagt Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke auf Anfrage von BuzzFeed News. Solange sie um ihre engsten Angehörigen bangen müssen, sei die Flucht für sie nicht abgeschlossen.

„Für die Bundesrepublik ist die Aufnahme von 4.000 Menschen gesamtgesellschaftlich betrachtet hingegen eine Lappalie“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, zumal die Familienangehörigen in Deutschland den Nachzüglern „bei der Aufnahme, Integration und Wohnungssuche usw. aktiv helfen werden.“

Für Flüchtlingshelfer Kientzle ist die Begründung der Bundesregierung nicht nachvollziehbar, mit der Unterbringung und Verteilung von 300 Schutzsuchenden im Monat überfordert zu sein. „In meinen Augen ist der Mangel an einer nachvollziehbaren Begründung und einem transparenten Umgang mit der Sache ein starkes Indiz dafür, dass sich das Bundesinnenministerium der Unrechtmäßigkeit seines Handelns bewusst ist“, sagt Kientzle.

Auch durch das Relocation-Programm können Asylsuchende in Griechenland und Italien legal in ein anderes europäisches Land ziehen und ihre Familie wiedersehen. Eine weitere Möglichkeit ist die Zusammenführung durch Botschaften. Das hatte die EU im September 2015 in zwei EU-Ratsbeschlüssen beschlossen. Damals hatten sich die Mitgliedsstaaten zu einer befristeten Notverteilungsregel verpflichtet. Bis September 2017 sollten die Staaten insgesamt 160.000 Personen aus Italien und Griechenland innerhalb der EU umverteilen.

„Das wäre ein Eingeständnis des Rechtsbruchs“

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hatte dem Bundesinnenministerium schon im Mai vorgeworfen, informell mit der griechischen Regierung abgemacht zu haben, die Familienzusammenführung zu verzögern. Gegenüber BuzzFeed News sagt Jelpke, das Abstreiten der Bundesregierung sei politisches Kalkül. „Würde sie das offiziell einräumen, wäre das ein Eingeständnis des Rechtsbruchs.“

Genau das werfen auch die NGOs der deutschen und der griechischen Regierung in ihrem offenen Brief vor: Die Vereinbarung sei eine „eklatante Verletzung internationalen, europäischen und nationalen Rechts“.

Ein Sprecher des Innenministeriums sagte auf Anfrage von BuzzFeed News, es würde eine „Abstimmung einer Anzahl der im Rahmen der jeweiligen Maßnahme zu überstellenden Personen zwischen den beteiligten Behörden“ geben. In dem Brief des griechischen Migrationsminister Mouzalas ist allerdings die Rede von einer „Verzögerung des Transfers aufgrund der Vereinbarung, die Anzahl der monatlichen Übermittlungen zu begrenzen“.

Pool / Getty Images

Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Ihm wird vorgeworfen, die Verzögerung des Familiennachzugs sei ein „schäbiges Signal der Abschreckung“ und der Versuch einer populistischen Profilierung vor der Bundestagswahl.

Die Linken-Abgeordnete Jelpke bezeichnet das Vorgehen der Bundesregierung als ein „schäbiges Signal der Abschreckung“ und einen Versuch einer populistischen Profilierung. „Indem Familienangehörigen, die eigentlich einen Anspruch auf Nachzug nach Deutschland haben, die Einreise verwehrt wird,“ sagt Jelkpe, „sollen Flüchtlinge entmutigt und vom Kommen abgehalten werden.“

Deutschlands Vorgehen verstößt gegen die UN-Kinderrechtskonvention

Im Juni hatte der europäische Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks europäische Staaten aufgefordert, ihrer „rechtlichen und moralischen Verpflichtung“ nachzukommen, Familienzusammenführungen „effektiv und fristgerecht“ zu gewährleisten.

Eine Verzögerung des Familiennachzugs ist zudem nicht mit der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) vereinbar, da Kinder so mitunter über Jahre ohne einen Elternteil leben und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von beiden Elternteilen getrennt sind.

Karl Kopp, Europareferent von Pro Asyl und Vorstandsmitglied des Europäischen Flüchtlingsrats, sieht im Vorgehen der Bundesregierung „kalkulierte Härte“. Ziel sei es, im Vorwege der Bundestagswahl eine „abschreckende Botschaft“ zu senden.

Ende Mai kündigte Pro Asyl an, Flüchtlinge bei ihren Klagen gegen die Bundesregierung mit Beratung und ihrem Rechtshilfefond zu unterstützen. Die erfolgreiche Klage des jungen syrischen Flüchtlings vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden war deshalb wohl nur der Anfang. In den kommenden Wochen hofft Pro Asyl auf weitere gerichtliche Erfolge.

Dramatische Einzelfälle sollen den Familien Aufmerksamkeit geben

Nach eigenen Angaben hat Pro Asyl in zwei Fällen erreicht, dass Familienmitglieder nach Deutschland kommen können, finanziert durch private Spendengelder. Eine Familie, die im Mai in Griechenland ein Kind verloren hatte sowie eine krebskranke Mutter hat, konnte laut Pro Asyl Griechenland bereits verlassen und ist im August in Deutschland angekommen. Man habe direkt mit der deutschen Dublin-Unit verhandelt, so Pro Asyl-Europareferent Kopp.

Von solchen „besonderen, dramatischen Einzelfällen“ erhofft sich Kopp eine Signalwirkung: „Vielleicht können wir damit Irritation und Betroffenheit bei deutschen und griechischen Behörden auslösen und so eine humanitäre Lösung erzwingen.“

Pro Asyl-Europareferent Kopp glaubt, dass das Vorgehen der Bundesregierung kontraproduktiv ist. „Familieneinheit ist ein Integrationsmotor. Je früher die Einbindung in das gesellschaftliche Angebot beginnt, desto besser funktioniert die Integration“, sagt Kopp, der seit 26 Jahren mit Flüchtlingen arbeitet. „Zwei bis drei Jahre zusätzliches Leid führt zu Schädigungen, die man später oft nicht auffangen kann.“ Selbst der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, fordert eine schnelle Familienzusammenführung, weil diese die Integration erleichtere.

Je später die Familien nachkommen, desto schwieriger die Integration

In der Tat belegen mehrere Studien, dass eine langfristige Trennung von Familienmitgliedern in der Regel schwerwiegende Folgen hat. In einem Bericht des Europarats vom 19. Juni heisst es beispielsweise, anhaltende Sorgen über das Schicksal von Angehörigen würden nicht nur zu „erheblichem Stress und sozialer Isolation“ führen sowie „Spracherwerb und Erwerbssuche“ beeinträchtigen. Sie hätten auch „verheerende Auswirkungen“ auf die Fähigkeit, sich von traumatischen Erlebnissen wie Verfolgung und Krieg zu erholen.

Deshalb sei die Einheit der Familie für Flüchtlinge eine „grundlegende Voraussetzung“ für die „Wiederherstellung eines normalen Lebens“ und damit einer „gelungenen Integration“.

Sollte es bei der aktuellen Zahl aufgenommener Flüchtlinge bleiben, müssten diese durchschnittlich fast dreieinhalb Jahre warten – also mehr als fünf Mal so lange, wie es die sogenannte Dublin-Verordnung vorsieht. Damit verstößt Deutschland gegen geltendes europäisches Recht.


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Benjamin Bathke schreibt als freiberuflicher Journalist über Medieninnovation, Startups und hartnäckige globale Herausforderungen für deutsche und Nordamerikanische Publikationen. 2015/16 war er ein Global Journalism Fellow an der Munk School of Global Affairs in Toronto und ein Multimedia-Storyteller für die Washington University in St. Louis. Der 2017 Reynolds Fellow ist eifrig auf Twitter - mehr seiner Arbeit gibt's hier.

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